CR282 Wie parlamentarische Untersuchungsausschüsse arbeiten ()
Die „Dicken Bretter“ melden sich zurück zu einem politischen Dauerbrenner-Thema: parlamentarische Untersuchungsausschüsse. Wir erklären in „Dicke Bretter“, wie Gesetze, Standards oder politische Willensbildung zu digitalen Themen zustandekommen. Daher lohnt sich auch der Blick auf diese Form parlamentarischer Arbeit, denn sie legt oft politische Haltungen und zuweilen Hintergründe von Skandalen offen und formt damit auch die öffentliche Meinung zum jeweiligen Thema des Ausschusses.
Deswegen beschäftigen wir uns in dieser Folge mit den Abläufen und den Gewohnheiten bei Untersuchungsausschüssen, vorrangig im Deutschen Bundestag. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein Instrument der Minderheit, denn zur Einsetzung reichen im Bundestag die Stimmen von einem Viertel der Abgeordneten.
Damit das alles nicht zu abstrakt wird, ziehen wir uns den NSA-BND-Untersuchungsausschuss als Beispiel heran. Dazu haben wir uns Anna Biselli eingeladen, denn sie hatte diesen Ausschuss über viele Monate intensiv verfolgt und gibt Auskunft über Form und Verfahren in den insgesamt 66 öffentlichen Sitzungen.
Kurzer Blick zurück: Weniger als ein Jahr, nachdem Edward Snowden 2013 mit einer ganzen Reihe von Journalisten begonnen hatte offenzulegen, wie weitgreifend die NSA weltweit Telekommunikation überwacht, kamen auch die Geheimdienste in Deutschland in den Fokus, speziell der Bundesnachrichtendienst (BND). Im Bundestag nahm in der Folge ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Arbeit auf. Kaum hatte er angefangen zu arbeiten, kam raus, dass die US-amerikanischen Spitzel ein Mobiltelefon der Bundeskanzlerin belauscht hatten. Der Bundestag hatte also eine Menge Fragen zu beackern. Wie die Parlamentarier dabei vorgingen, erfahrt ihr in dieser Ausgabe von „Dicke Bretter“.
„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew und Marcus Richter, mit Musik von erdgeist. Wer eine gekürzte schriftliche Version des Gesprächs zwischen Elina, Anna und Constanze lesen möchte, kann sie bei netzpolitik.org finden.
Nach dem etwas verspäteten August-Podcast „Dicke Bretter“ (Das Camp ist schuld!) planen wir die Aufnahme der nächsten regulären Chaosradio-Sendung für den 12. September – haltet euch noch mehr Platz auf den Geräten frei!
Mitwirkende
Nachdem es in den Shownotes zum Neusprechfunk keine Verlinkung zu „Dicke Bretter“ gab, und in meiner IOS-App „Overcast“ über die Suche nichts zu finden war, hab ich’s halt gegoogelt und bin hier gelandet. Hier übergibt das Podlove-Dingens eine URL an Overcast, aber Overcast findet darin nüscht.
Jammer, strampel, heul. Ausrufezeichen. Und Aufstampf. So.
Nachdem es in den Shownotes hier keine Verlinkung zum Neusprechfunk gab, bitteschön! :}
https://neusprech.org/kategorie/neusprechfunk/
Das ist zwar nur allgemeines Gemurmel, aber ich möchte mich für die interessante Folge bedanken und gerne einmal eure unfassbare Mühe und Arbeit für diese ganzen Themen hervorheben!! Ich finde es sehr wichtig, dass ihr dem Handeln unseres Staates bei den digitalen bürgerechtlichenThemen auf die Finger schaut.
Ich höre den Podcast mit Pocket Casts auf Android und bin nicht sicher, ihr davon mitbekommt. Also Anzahl Hörer +1.