CR280 Wie Ylva Johansson in ganz Europa eine Chatkontrolle einführen will (28.06.2023)

Die „Dicken Bretter“ sind zurück. Wir wollen wieder erklären, wie Gesetze, Richtlinien und politische Willensbildung zu digitalen Themen entstehen und welche Institutionen daran wie mitwirken: Wer macht Technologieregulierung, wer beteiligt sich an der Entstehung?

In dieser Folge beschäftigen wir uns mit den Abläufen und Hintergründen von EU-Gesetzgebungen und damit, auf welchen Säulen der Gesetzgebungsprozess ruht und welche zivilgesellschaftlichen Akteure mitmischen. Das fühlt sich häufig abstrakt und weit weg an. Deswegen wollen wir diesmal konkret am Beispiel des Gesetzespakets der sogenannten „Chatkontrolle“ erklären, wie eine EU-Verordnung entsteht.

Diese „Chatkontrolle“ wird kontrovers debattiert: Im Rahmen dieser technisierten Massenüberwachung sollen Dateien auf Computern oder Mobiltelefonen bereits vor dem Abschicken und Verschlüsseln gescannt und mit einer Datenbank abgeglichen werden, um Darstellungen von Gewalt gegen Kinder zu finden.

Wir schauen uns an, woher Gesetze in der EU eigentlich kommen, warum das Prozedere so lange dauert und wer beteiligt ist. Wer wissen will, wie es wirklich um die „Chatkontrolle“ steht, warum Fraktionen im EU-Parlament nicht mit Fraktionen im Bundestag vergleichbar sind, warum etwas Griechisch in Brüssel hilfreich sein kann und warum es so schwer ist, ein Gesetz wieder aufzuhalten, wenn es erstmal ins Rollen geraten ist, braucht nur dem Podcast zu lauschen. Ach, und wusstet ihr, was Ashton Kutcher mit der „Chatkontrolle“ zu tun hat. Nein? Dann hört rein!

„Dicke Bretter“ ist ein erklärbäriger Podcast von und mit Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der neugestarteten Chaosradio-Crew und Marcus Richter, mit Musik von erdgeist. Wer eine gekürzte Version des Gesprächs lesen möchte, kann sie bei netzpolitik.org finden.

Nach dem jetzigen Podcast „Dicke Bretter“ planen wir bereits die nächste reguläre Chaosradio-Sendung für den Juli – haltet euch wie immer Platz auf den Geräten frei!

Mitwirkende

Constanze Kurz

Khaleesi

Elisa