CR271 Ein Abriss der Politik der letzten Legislaturperiode ()
Das Schlagwort „Cyber“ wird inzwischen völlig unironisch vor viele Begriffe gepappt – so auch bei der Sicherheitspolitik. Wir beleuchten in CR271, was Cybersicherheit bedeutet, wie sie konkret in der deutschen Politik der letzten Jahre implementiert wurde und wie die Pläne der Parteien für die nächste Legislatur aussehen.
Mitwirkende
Marcus Richter
Anna Biselli
HonkHase
Markus Drenger
Referenzen
- Wahlprogramm CDU
- Wahlprogramm SPD
- Wahlprogramm Grüne
- Wahlprogramm FDP
- Wahlprogramm Die Linke
-
Richtlinie für Digitale Inhalte
- Forderung des „Mindesthaltbarkeitsdatum“ des CCC:
- IT Sicherheitsgesetz
- Stellungname AG Kritis
- Ergebnis Sachverständigenrat
- 24h für Kommentierung
- Onlinezugangsgesetz
- Cybersicherheitsstrategie
Moin allerseits,
ich habe mir diesen Beitrag mit Interesse angehört und habe eine hohe Affinität zur IT trotz meiner 62 Lenzen.
Ich finde es traurig, dass das Land der ‚Dichter und Denker‘ mittlerweile in Sachen IT im internationalen Vergleich abgehängt worden ist.
Es scheinen viele ‚Altpolitiker‘ nicht zu verstehen, wie wichtig gerade diese Technologie für die Zukunft unserer Gesellschaft und dem Zusammenleben sein wird und eben gerade deshalb muss dieser Technologie eine hohe Priorität gewidmet werden.
Es darf aber nicht so sein, wie viele ‚Altpolitiker‘ der Volksparteien meinen, dass die IT mehr Kontrolle bringt, denn im gleichen Zug wie die Politiker die Bürger kontrollieren wollen, angeblich zur Verbesserung der Sicherheit, muss auch dem Bürger dann auch die Möglichkeit gegeben werden, die Politik zu kontrollieren (Lobbygesetz etc.).
Ich stimme Euch zu, dass unsere Politik es nicht verstanden hat, was eine gesunde und sichere IT für einen Mehrwert für die Gesellschaft bringen könnte. (Estland lässt grüßen).
Stattdessen will die Politik immer wieder ein totes Pferd reiten (VDS) obwohl sie ja den Daten die sie bereits sammelt (legal oder illegal) noch nicht einmal Herr wird.
Und eins noch … die BSI sollte mal vom BMI ausgegliedert werden und somit völlig unabhängig agieren können/dürfen.
Vielen Dank für Eure sehr interessanten Beiträge die ich sehr gerne beim Gassigang mit meinem Hund höre und verfolge!
Gruß Brauni
Wer sich schon immer gefragt hat, wie die Cybersicherheitsarchitektur in Deutschland aussieht, dem empfehle ich den folgenden Link:
https://www.stiftung-nv.de/de/publikation/deutschlands-staatliche-cybersicherheitsarchitektur#collapse-newsletter_banner_bottom
Wenn man über diese Architektur stolpert, dann ist das Kompetenzgerangel absolut nachvollziehbar. Jede dieser Institutionen/Akteuren ist einem speziellen Ministerium angehängt und natürlich möchte jeder Organismus wachsen und gedeihen…..
Ich teile eure Einschätzung: „Alles anzünden?!“
Hallo liebe ChaosMenschen, intensiver und Frust geladener sowie spannender Beitrag.
Ich muss nach allem Zuhören und nachdenken auch bezüglich meiner anderen sozioökonomischen Bausteine bedauerlicherweise folgenden „weiteren Tipp“ abgeben. Linke wählen und darauf vertrauen. Bisher ist in meinen Augen bei denen der Umgang mit dem Spagat bezüglich Sicherheit/Rechte sowie Fürsorge/Pflichten und einem antimilitaristischen Ansatz das Gefühl geblieben, dass sie Hintertürchen als solche zumachen würden. Die Bedenken Second Fails in vermutlich jeder Partei zu haben, eventuell auch hinsichtlich weiterer wichtiger Themen lässt einen schon schwarz sehen, schwärzer als GroKo.
Mir kommt als einzige Variante die Sinn ergibt mittlerweile vor – ne Partei wählen wählen halbwegs den eigenen Wünschen entspricht, drauf vertrauen dass die nicht ganz so versagen, und dann per Unterschriften und anderen Druckmitteln wie offenen Briefen und weiteren Aufrufen auf einzelne Themen aufmerksam machen bis iwer der nicht ganz so taub auf den Ohren ist sich echter Belange erbarmt. Danke für Eure Arbeit!